Für eine Kulturstadt mit Inhalt

Die SP Winterthur begrüsst die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die Kulturförderung und Kulturpflege auf kommunaler Ebene. Sie ist Voraussetzung dafür, dass sich das Kulturleben auf gesicherter Basis entwickeln kann. Es ist wichtig, dass Winterthur, das sich als «Kulturstadt» definiert, diesen Anspruch mit konkretem Inhalt füllt und sich der damit verbundenen Verpflichtungen bewusst ist.

1.      Deshalb fordert die SP, dass die Beträge für Kulturförderung erhöht werden. Die Benchmark soll der Mittelwert der grossen Schweizer Städte sein, d.h. ca. 3,5 % des städtischen Haushalts. Die Stadt Winterthur weist bisher, entgegen dem Eigenbild, unterdurchschnittliche Ausgaben für die Kultur aus: Zurzeit werden nur 1,9–2,2 % der städtischen Mittel dafür eingesetzt. Zudem haben die Mittel für die freie Förderung unter den Sparprogrammen der letzten Jahre besonders gelitten.

Eine Erhöhung ist auch notwendig, weil die vorliegende Verordnung einseitig auf die Sicherung eines vagen Status quo setzt und nur wenig Spielraum für die künftige Weiterentwicklung des bestehenden Kulturlebens sowie neue Projekte und Sparten bietet. Dafür kann auch die Förderung von Zwischennutzungen Raum bieten. Zudem fehlt es nach wie vor an einer Vernetzung unter den einzelnen Sparten und zwischen Kulturpflege und neuen Kulturformen; sie muss gezielt weiter entwickelt werden. Dazu gehört auch ein wirkungsvolles Kulturmarketing.

2.      Weiter fordert die SP eine bessere Planungssicherheit für die Kulturträger, die mit Subventionsverträgen unterstützt werden. Die Kürzungsklausel in den Leistungsvereinbarungen soll generell auf 5 % gesenkt und bei kleineren Verträgen ganz gestrichen werden. Die SP begrüsst es, dass neue sowie in der Pandemie als drängend erkannte Themen wie die Förderung der Nachhaltigkeit und die mangelhafte soziale Absicherung der Kulturschaffenden Eingang in die neue Verordnung gefunden haben.

Insgesamt wird mit der neuen Verordnung eine gute gesetzliche Basis geschaffen, die «Kulturstadt Winterthur» mit Inhalt zu füllen. Die SP wird sich im parlamentarischen Prozess dafür engagieren, dass dafür auch die Rahmenbedingungen richtig gesetzt werden.

Für weitere Auskünfte:

Markus Steiner, Co-Präsident SP Bezirk Winterthur, 078 66 55 847, markus.steiner@spwinti.ch

Benedikt Zäch, Gemeinderat SP, 079 776 06 38, benedikt.zaech@bluewin.ch