SP Oberwinterthur
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Ein Sieg für die Liebe!

Das Zür­cher Stimm­volk hat die Ehe-In­itia­tive der EDU wuch­tig ab­ge­lehnt und damit ein kla­res Zei­chen gegen die Dis­kri­mi­nie­rung von gleich­ge­schlecht­li­chen Paa­ren ge­setzt. Nach dem Nein zum Pla­nungs- und Bau­ge­setz blei­ben Kan­tons- und Re­gie­rungs­rat wei­ter­hin in der Pflicht, das Zür­cher Kul­tur­land zu schüt­zen.

Die wuch­tige Ab­leh­nung der EDU-In­itia­tive zum «Schutz der Ehe» ist ein star­kes Zei­chen. Die Be­völ­ke­rung hat sich damit nach der CVP-In­itia­tive auf eid­genös­si­scher Ebene be­reits zum zwei­ten Mal an der Urne gegen die Dis­kri­mi­nie­rung von gleich­ge­schlecht­li­chen Paa­ren aus­ge­spro­chen. Das ist ein kla­res Be­kennt­nis der Zür­che­rin­nen und Zür­cher zu einer Ge­sell­schaft, die im 21. Jahr­hun­dert an­ge­kom­men ist. Den Un­sinn der In­itia­tive hat die Mehr­heit des Stimm­volks schnell er­kannt: man schützt die Ehe nicht, indem man sie aus­ge­rech­net jenen Men­schen ver­wehrt, die hei­ra­ten wol­len.

 

„Das Ab­stim­mungs­er­geb­nis ist ein wei­te­rer er­freu­li­cher Schritt hin zu einer rechts­glei­chen, so­li­da­ri­schen und frei­heit­li­chen Ge­sell­schaft“, so Da­niel Frei, Prä­si­dent der SP Kan­ton Zürich. Das Ziel ist je­doch noch nicht er­reicht. Wer hei­ra­ten will, soll hei­ra­ten dür­fen. Denn in der Ehe steht die Liebe im Vor­der­grund, nicht die se­xu­elle Ori­en­tie­rung oder Ge­schlechts­i­den­ti­tät. Der Ein­satz für die Ehe von allen geht des­halb wei­ter.

Ein Nein auf die Kos­ten der Um­welt

Das Nein zur Um­set­zung der Kul­tur­lan­di­ni­tia­tive ist ein Rück­schlag im Kampf gegen die fort­schrei­tende Zer­sie­de­lung. Dass die bür­ger­li­chen Par­teien mit ihrer Ver­wei­ge­rung einer an­ge­mes­se­nen Um­set­zung der 2012 an­ge­nom­me­nen Kul­tur­lan­di­ni­tia­tive den Volks­wil­len schlicht­weg igno­rier­ten, hin­ter­lässt zu­sätz­lich einen scha­len Nach­ge­schmack.

 

Pro Tag wird in der Schweiz eine Fläche von acht Fuss­ball­fel­dern über­baut. Der Kan­ton Zürich wird daher nicht ewig darum her­um­kom­men, Mass­nah­men zum Schutz sei­nes Kul­tur­lan­des zu er­grei­fen. Es ist ein Ver­dienst der Kul­tur­lan­di­ni­tia­ti­ve, dass die Sen­si­bi­lität für die­ses wich­tige Thema in den ver­gan­ge­nen Jah­ren ge­stie­gen ist. Nicht zu­letzt flos­sen ei­nige Punkte in den kan­to­na­len Richt­plan ein. „Kan­tons- und Re­gie­rungs­rat ste­hen je­doch wei­ter in der Pflicht, das An­lie­gen der In­itia­tive um­zu­set­zen und für den Schutz des Kul­tur­lan­des zu sor­gen“, so Da­niel Frei. Dass Än­de­run­gen im Richt­plan dafür nicht aus­rei­chen, hat das Bun­des­ge­richt un­miss­ver­ständ­lich klar­ge­macht.